Frau Landrätin Dr. Ganster                                Waldfischbach-Burgalben, 04.05.2021

Unterer Sommerwaldweg 40

66953 Pirmasens

Herrn Bürgermeister Weber

Herrn Ortsbürgermeister Oestreicher

über Verbandsgemeindeverwaltung

Friedhofstraße 3

67714 Waldfischbach-Burgalben                    

Freisportanlage für die Integrierte Gesamtschule Waldfischbach-Burgalben;

Schreiben der Landrätin vom 21.04.2021 AZ: IX/9ß/901-01,

Mail der VG-Verwaltung vom 28.04.2021

Sehr geehrte Frau Landrätin,

sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrter Herr Ortsbürgermeister,

wir nehmen Bezug auf die Mail der Verbandsgemeinde vom 28.04.2021 und das Schreiben der Kreisverwaltung vom 21.04.2021, bei VG-Verwaltung eingegangen am 26.04.2021. Das an Herrn Ortsbürgermeister Oestreicher gerichtete Schreiben wurde uns von diesem über die Verbandsgemeinde-verwaltung mit der Bitte um Stellungnahme zugeleitet. 

Die Sportgemeinde Waldfischbach bedauert außerordentlich, dass ihre Bemühungen, sowohl für die Bürger der Ortsgemeinde Waldfischbach-Burgalben deren Freizeitrefugium zu erhalten, als auch für die Schüler der Daniel-Theysohn-IGS das Bestmögliche zu erreichen, offenbar umsonst waren. 

Über Jahrzehnte hinweg hat es funktioniert, dass unsere Leute im Ehrenamt den Schulträgern und den Schülern den Schulsport ermöglichten. Der Verein hat seine Sportanlage zur Verfügung gestellt, eigens für die Schule einen Geräteraum gebaut und, so lange dies durch unsere Mitglieder möglich war, vor Wettkämpfen die Bahnen abgezeichnet. Im Nachgang zu Bundesjugend-spielen u. ä. haben die Mitglieder der SG Waldfischbach auch den vor Ort verbliebenen Müll entsorgt.  

Den uns vorgelegten Erbbaurechtsvertrag haben wir auf unsere Kosten prüfen lassen und in dessen Weiterentwicklung Möglichkeiten aufgezeigt, wie eine Kooperation aussehen könnte. Im Schreiben v. 21.04.2021 führen Sie aus, die Einfriedungen dienten „dem Schutz vor Vandalismus und der Abgrenzung zu Anwohnern und Anliegern und damit einem Mindestmaß an Rechtssicherheit des Schulträgers im Umgang mit Dritten“. Gegen eine äußere Umzäunung ist nichts einzuwenden, da stimmen wir voll zu, eine solche ist bereits vorhanden. Es müsste lediglich ein neues Tor mit Schließanlage eingebaut werden. Im Innenbereich wohnt niemand und mit einer Zugangsregelung wäre Unbefugten der Zutritt verwehrt. Allein den Sportlern des Vereins, den Schülern und ggfs. Zuschauern bei Wettkämpfen wäre der Zugang auf das Sportgelände möglich. 

Ihrem Schreiben zufolge ist es demnach erforderlich die Schulsportanlage vor Sportlern, bzw. möglichen Zuschauern zu schützen, da von dieser Seite Vandalismus zu befürchten sei!

In dem an Sie von uns überarbeiteten und weitergeleiteten Vertrag ist klar aufgeführt, dass einer inneren Umzäunung nicht zugestimmt wird. Zudem sind in dem Vertragsentwurf Reinigung und Haftungsfragen klar geregelt.

Dem Schreiben der Kreisverwaltung vom 10.03.2020 ist zu entnehmen: „Auch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion hat auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Freisportanlage zumindest teilweise zu umfrieden.“ Bis zu diesem Zeitpunkt sind wir davon ausgegangen, die Kreisverwaltung wolle eine innere Einfriedung, weil die ADD darauf bestehe. Darauf hatten sich Vertreter des Landkreises gegenüber dem Verbandsgemeinderat in öffentlicher Sitzung berufen. Daher die Anfrage an die ADD. Die ADD hat uns wissen lassen, sie begrüße Koopera-tionen zwischen Schulträgern und Vereinen, da dies Ressourcen schone und kostengünstiger sei als ein jeweiliger Neubau. 

Da sich der Schule im Fall einer Kooperation weit vielfältigere Sportmöglich-keiten gegenüber einer Kleinsportanlage bieten würden, wie z. B. Hürdenläufe, Ausdauer- und Wettläufe über längere Distanzen, (Mit-)Nutzung des Rasen-platzes etc., sollten sich Schule und Landkreis eigentlich über unsere Bereitschaft unser Gelände für eine Schulsportanlage zur Verfügung zu stellen, freuen. Freilich, der Vorteil ist nicht gegeben, wenn Abzäunungen dazwischenstehen. Und genau da liegt auch die Krux. 

Es entfiele nicht nur der Vorteil für die Schulen (es ist nicht nur die IGS betroffen), sondern dem Verein erwüchsen daraus erhebliche, existentielle Nachteile die nicht kompensiert werden können. Weder könnten die Leichtathleten ihren Sport ausüben, noch wäre es den Feierabend-Sportlern möglich ihre Runden zu drehen, Trainingsläufe könnten nicht mehr absolviert und Sportabzeichen nicht mehr abgelegt werden. Die Verletzungsgefahr der Sportler bei Fußballspielen und -Training würde erheblich steigen, was versicherungsrechtliche Fragen nach sich ziehen dürfte usw.

Die SG Waldfischbach ist ein Verein, der sich insbesondere darum bemüht, den Menschen im Ort ein attraktives und vielfältiges Sportangebot zu unterbreiten. Wir bieten Breitensport, d. h. ein breites Grundangebot an verschiedenen Sportarten, für Menschen jeden Alters. Mitmachen können alle. In erster Linie kommt dies der Gesundheit all derer zugute, die dieses Angebot wahrnehmen. Dieses Angebot zu erhalten sehen wir als unsere Pflicht. 

Seitens des Vereins wurde alles getan was diesem möglich war um weiterhin zu kooperieren. Es wurde sogar angeboten selbst zu sanieren. Mehr geht leider nicht.

Die SG Waldfischbach kann einer inneren Einfriedung nicht zustimmen.

Wir bedauern außerordentlich, dass seitens der Kreisverwaltung jeder direkte Dialog abgelehnt wurde, bzw. Einladungen zu Gesprächen nicht gefolgt wurde. 

Gelobtes Ehrenamt! – Noch nicht einmal ein Gespräch waren, bzw. sind wir dem Träger der weiterführenden Schulen wert. Das ist sehr, sehr bitter!

Zur Erinnerung: Die Einladung in die Räumlichkeiten der Kreisverwaltung erfolgte einzig zu dem Zweck Informationen zum damals aktuellen Stand zu erhalten – mehr nicht. Ein Dialog war nicht gewünscht. Darauf haben Sie, Frau Landrätin, eigens hingewiesen.

Da kommt schon mal die Frage auf, wieso wir uns das eigentlich antun? Warum die Mühen, die vom Schulträger der IGS, welcher gleichzeitig für Angelegen-heiten der Jugend, Familien und Sport zuständig ist, offensichtlich weder gewünscht noch geschätzt werden? Die Antwort ist: Wir engagieren uns für unsere Nachbarn ebenso wie für Zugezogene, Familien, ältere Menschen, Kinder und Jugendliche – und bisher auch für die SchülerInnen der Schulen in unserem Ort. Bei uns sind, unabhängig von Alter oder Herkunft, alle willkommen. Seit Jahrzehnten betreiben wir aktive und effektive Jugend- und Integrationsarbeit. Wir sind für die Menschen da.

Die Resonanz auf unser Engagement gibt uns die Kraft und den Mut weiterzumachen und nicht aufzugeben. 

Für die Schüler der IGS hoffen wir, dass sie zeitnah eine geeignete Sportanlage bekommen werden; für die Bürger der Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben und Umgebung hoffen wir, dass die Daniel-Theysohn-IGS als feste Größe in der Schullandschaft verbleibt. Wir sind überzeugt davon, dass die Schule mit ihren vielen äußerst engagierten Lehrern und ihrem extrem guten Standort den sie in Waldfischbach-Burgalben hat, in Zukunft noch viel mehr Schüler für sich begeistern kann.  - Wenn auch mit eingeschränkten Sportmöglichkeiten im Hinblick auf Leichtathletik sowie Rasenballsportarten und dazugehörige Arbeitsgemeinschaften.

Die SG Waldfischbach wird hinsichtlich der Schulsportanlage von sich aus nicht mehr auf Sie zukommen. Gleichwohl bleiben wir gesprächsbereit. Wir wollen und werden die Daniel-Theysohn-IGS weiterhin nach Kräften unterstützen. So lange für die IGS keine geeignete Sportanlage zur Verfügung steht, können die SportlehrerInnen mit ihren Klassen und Kursen unsere Sportanlage weiterhin für den Sportunterricht nutzen. Dies ist für uns keine Frage, sondern selbstver-ständlich im Sinne zur Förderung der Jugend und der örtlichen Schulen. 

Wir bedauern außerordentlich wie sich die Angelegenheit über die Jahre entwickelt hat und fragen uns wie das geschehen konnte.

Wollten wir nicht alle das Gleiche?

Mit freundlichen Grüßen

Dieter König               Benno Müller                Natalie Von Gerichten

Vorstand                     Vorstand                       Vorstand

Presseerklärung des Ortsbürgermeisters zum Ortstermin des Kreisbauausschusses auf dem Sportgelände der SGW am 22.2.2021

Zum Ortstermin des Kreises zur Besichtigung der Sportanlage der SGW möchte ich, Michael Oestreicher folgende Stellungnahme zu den bereits erschienenen Artikeln in der Rheinpfalz und in der Pirmasenser Zeitung abgeben.

Zuerst zur Vorgeschichte:

Kurz nach meinem Amtsantritt, der am 1.7.2019 stattfand, wurde ich im August 2019 zu einem Ortstermin in den Bruchwiesen eingeladen, bei dem 3 Vertreter des Kreises, Verbandsbürgermeister Lothar Weber, Herr Udo Rapp, Herr Philipp Lösch und ich anwesend waren. Bei diesem Termin wurde uns der fertige Plan zur Errichtung einer Sportanlage des Kreises in den Bruchwiesen für die IGS vorgestellt. Nach meinem Empfinden sollte bei diesem Termin die Zustimmung dafür von unserer Seite direkt erteilt werden, sodass schnellstmöglich mit dem Bau begonnen werden könnte. Mir kam das zu überraschend, sodass ich an diesem Nachmittag die drei Herren des Kreises erstmal verabschiedete mit den Worten, dass ich als erstes über so ein Vorhaben mit der SGW und mit meinem Rat sprechen will, ob der Bau einer Sportanlage dieser Art nicht sinnvoller auf dem vorhandenen Sportgelände der SGW wäre. Nicht nur wegen der, meiner Meinung nach, besseren Örtlichkeit, sondern auch zur Verschonung des einzigen örtlichen Fest- und Freizeitgeländes. Zum weiteren gab ich zu Bedenken, dass dort, wo die Anlage entstehen sollte, wir nicht nur von OG-Gelände reden, sondern auch zum größten Teil von VG-Gelände. Diese Aussage meinerseits wurde von den drei Kreisvertretern mit den Worten, mit der SGW ist seit mehreren Jahren nicht zu reden, das könnte ich mir sparen, kommentiert. Ich gab den Leuten vom Kreis dann zu verstehen, dass, mit wem ich über so einen Projektvorschlag rede oder nicht, bleibe doch bitte mir überlassen.

Als weitere Schritte zu diesem Projekt folgten dann:

Grundsatzbeschluss des Ortsgemeinderates über die Umsetzung einer IGS-Sportanlage des Kreises auf dem Sportgelände der SGW.

Unter dem Aspekt, dass es kein unbebautes, ortseigenes Gelände in ganz Waldfischbach-Burgalben gibt, welches den Größenanforderungen des Kreises und einer geeigneten Lage gerecht wird, fanden dann die Verhandlungen und Vereinbarung über die Möglichkeit einer Erbbaupachtregelung zwischen den beteiligten Vertragspartnern zur Übertragung von den Geländeteilen, die der Kreis zur Errichtung einer Sportanlage für die IGS benötigen würde, statt.

Nach bis dato mehreren Sitzungen, Gesprächen und unzähligen Schreiben hin und her begrüßten alle politischen Fraktionen der Ortsgemeinde, die Verbandsgemeinde und die SGW diese Vorgehensweise und wären mit dieser Lösung, natürlich nach Abwägung der vertraglichen Bedingungen, auch einverstanden.

Am Montag, dem 22.2.2021 fand dann, nach zuvor mehreren, coronabedingten Absagen, ein Besichtigungstermin der Örtlichkeiten auf dem Sportgelände der SGW vom Kreis für dessen Bauausschuss-Mitglieder statt. Es sollte ein reiner Besichtigungstermin ohne direkte Beschlussfassung sein.

Aufgrund der Tatsache, dass bei dieser Begehung meiner Meinung nach noch zu viele andere Personen teilnahmen, die nicht oder nur am Rande in die aktuelle Faktenlage eingebunden waren, kam es zu überflüssigen Diskussionen über längst vergangene Problematiken bis hin zu Beschuldigungen der Ortsführung, den Schulstandort der IGS zu gefährden. Für den 1. Kreisbeigeordneten, Peter Spitzer, war es somit äußerst schwierig, eine ruhige, aktuelle Sachstandslage den Ausschussmitgliedern zu verdeutlichen. Er hat es trotzdem sehr gut gemacht.

Als Ortsbürgermeister möchte ich mir hiermit so eine Umgangsweise verbieten, denn wenn Sie, Herr Beigeordneter Bauer und Sie, Frau Beigeordnete Wagner und auch Sie, Frau Schulleiterin Bauer diese Zeilen genau durchlesen, werden Sie merken, dass wir als Ortsführung mit der VG, mit allen Fraktionen und der SGW uns sehr wohl um den Verbleib der IGS Waldfischbach-Burgalben bemühen. Dass wir als Ortsführung uns trotz allem aber auch um die Belange und das Wohl aller Bürger kümmern wollen und werden, dürfte Ihnen bekannt sein.

Bleibt mir und uns letztendlich nur zu hoffen, dass bei der Beschlussfassung des Kreises zielführend und alternativlos für eine IGS-Sportanlage auf dem Gelände der Sportgemeinde Waldfischbach entschieden wird.

Ich verbleibe mit den besten Grüßen

Michael Oestreicher

Sportanlage IGS-Waldfischbach – Wenn die Politik versagt

Wenigstens die Notwendigkeit einer intakten Sportanlage wurde von allen Beteiligten erkannt. Aber die Umsetzung ist ein Versagen auf ganzer Linie.

Aus Sicht eines Bürgers erschließt es sich mir keinesfalls, weshalb über die Art der Gestaltung der Sportanlage diskutiert wird. Es stehen zwei Optionen parat. Zum einen die Sanierung des Sportplatzes, die deutlich mehr Sportmöglichkeiten bietet, die keine Probleme mit Umkleiden oder sanitären Anlagen mit sich bringt, die in Kooperation von Schule und Verein weniger Neuausstattung benötigt und letztlich deutlich günstiger sein dürfte als ein vollständiger Neubau. Und zum anderen die Errichtung einer kompletten Neuanlage, laut vorangegangenen Zeitungsartikeln ein Millionenprojekt, bestehend aus einem Kleinfeld, auf dem die Schüler nicht einmal Runden laufen könnten.

Es mit dem für den Neubau geplanten Budget nicht zu schaffen, eine bereits intakte Anlage zu sanieren und eine für alle Beteiligten Win-Win-Situation zu generieren ist ein politisches Armutszeugnis und erweckt den Anschein, als sei eine solche Lösung seitens der Politik überhaupt nicht gewollt. Verstärkt wird dies durch die realitätsferne Forderung eines Zauns innerhalb des bereits umzäunten und auf Wunsch abschließbaren Geländes, der die effektive Nutzung der Sportanlage unmöglich machen würde. Sollen Leichtathleten, Schüler und Läufer nach einer dreiviertel Runde anhalten und umdrehen, weil die Bahn plötzlich unterbrochen ist? Wie soll ein Fußballspiel mit einem Zaun an der Außenlinie stattfinden? Es ist fraglich, ob dies aufgrund der Verletzungsgefahr überhaupt zulässig wäre.

Möglichen Verschmutzungen durch Zuschauer könnte durch eine Vereinbarung zur Reinigung  nach   entsprechenden Veranstaltungen vorgebeugt werden, während  die   Anlage  durch  die   äußere,  bereits  vorhandene Umzäunung vor unbefugtem Zutritt und Beschädigung geschützt würde. Das Angebot mit  der gestellten Bedingung jedoch ist eine Farce und Ausdruck eines politischen Unwillens der Verantwortlichen, über eine für alle Beteiligten zufriedenstellende Lösung überhaupt ernsthaft zu verhandeln. Dieser Eindruck wird noch weiter verstärkt durch den geradezu erpresserischen Verweis auf die Sicherheit   des  Schulstandorts gegenüber  dem Ortsbürgermeister, welcher eine partnerschaftliche Lösung bevorzugt.   Dieser  wird  im   Angesicht  der  Drohung dazu gezwungen sein, sich dem Druck zu beugen und das bisher öffentliche Freizeitgelände  wie   gewünscht als Standort für die (abgeschlossene) Sportanlage anzubieten um die hart erkämpfte IGS nicht zu gefährden.

Die höheren Kosten, der geringere sportliche Nutzen für Ort, Schüler und Bürger, der Verlust von öffentlichem Freizeitgelände, der jahrzehntelange (ehrenamtliche) Einsatz  der  SGW  im Schulsport und das  Unverständnis in  der Bevölkerung werden aufgrund politischer Motive und des Unwillens, eine im Hintergrund bereits getroffene Entscheidung auch nur zu überdenken, ignoriert und beiseite gewischt. Es bleibt nur zu hoffen, dass die Verantwortlichen der Kreisverwaltung Südwestpfalz doch noch ihrer Verantwortung gerecht werden, eine Entscheidung im Sinne der Bürger und Steuerzahler zu treffen, die die Kosten und   Konsequenzen  dieser  ebendieser tragen müssen.

Schulsportanlage für IGS Waldfischbach-Burgalben

 Schade, dass es offenbar nicht möglich ist eine pragmatische Lösung zu finden, die für alle Beteiligten eine Win-Win-Situation bedeuten würde. Woran mag das liegen? Festgefahrende Fronten, mangelhafter Wille, politisches Kalkül, Machtspielchen …..

Wo ein Wille ist gibt es auch einen Weg. Dieser Satz galt früher und er gilt noch immer.  Wo dies nicht der Fall ist, wird es in der Regel nur Verlierer geben, wie auch in diesem Fall:

Verlieren werden die Schüler die zwar eine neue Sportanlage bekommen aber gleichzeitig in ihren Sportmöglichkeiten erheblich eingeschränkt sein werden. Verlieren wird die Sportgemeinde Waldfischbach, die jahrelang gut genug war um den gesetzlichen Anspruch der Bürger und Schulen auf eine adäquate Sporteinrichtung zu erfüllen, wodurch die Kommunen erhebliche Kosten gespart haben. Verlieren werden die Bürger und Einwohner der Ortsgemeinde Waldfischbach-Burgalben, deren Schmuckstück, nämlich das Freizeitgelände in den Bruchwiesen, geopfert werden muss, wenn es nach dem Willen des Landkreises geht. Verlieren wird nicht zuletzt auch der Steuerzahler, der für eine Sportanlage in den Bruchwiesen aufkommen muss, die deutlich teurer sein dürfte als dies bei einer Sanierung auf einem bestehenden Gelände der Fall wäre.

Die Bedingung für eine Sportanlage auf dem Gelände der SGW, nämlich eine direkte Umzäunung innerhalb des bereits umzäunten Sportgeländes, schränkt die Möglichkeiten der Sportler im Verein derart ein, dass sie unmöglich anzunehmen sein dürfte.  Durch diese Forderung  hat der Landkreis Fakten geschaffen.

Schade!